1. Navigation
  2. Inhalt
  3. Herausgeber
Inhalt

Sächsisches Denkmalschutzrecht

Landesrecht

Der Denkmalschutz ist in Sachsen in erster Linie durch das Gesetz zum Schutz und Pflege der Kulturdenkmale in Sachsen (Sächsisches Denkmalschutzgesetz – SächsDSchG) vom 3. März 1993 geregelt.

Auf der Grundlage des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes wurden folgende Verordnungen erlassen:

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Entschädigung und den Reisekostenersatz für die ehrenamtlichen Beauftragten für Denkmalpflege (Denkmalpflegeentschädigungsverordnung) vom 8. Dezember 1995

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Übertragung der Zuständigkeit zur Durchführung von Förderprogrammen (Förderzuständigkeitsverordnung SMI – SMIFördZuVO) vom 17. November 2005

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Innern über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen (Sächsische Denkmalschutzförderungsverordnung – SächsDSchföVO) vom 18. Februar 2009

 

Auf der Grundlage des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes wurden mehrere Verwaltungsvorschriften erlassen. Diese sind:

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zum Projektmanagement auf dem Gebiet des Denkmalschutzes vom 22. April 1993

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über ehrenamtliche Beauftragte für Denkmalpflege (VwV Beauftragte für Denkmalpflege) vom 15. September 1993

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern für die Erfassung von Kulturdenkmalen in öffentlichen Verzeichnissen (VwV-Kulturdenkmallisten) vom 15. September 1993

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Geschäftsordnung für den Denkmalrat (VwV GeschO Denkmalrat) vom 15. September 1993

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von sächsischen Kulturdenkmalen und zur Aus- und Fortbildung der Denkmalpflege (VwV-Denkmalförderung) Az.: 51-2550.03/14 vom 20. Dezember 1996

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Herstellung des Einvernehmens gemäß § 4 Abs. 2 SächsDSchG zwischen den untereDenkmalschutzbehörden und dem Landesamt für Denkmalpflege Sachsen (VwV-Einvernehmen) vom 12. März 2001

Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern
und des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Zuständigkeit des Landesamtes für Denkmalpflege und des Landesamtes für Archäologie (Abgrenzungserlass) Vom 18. Juni 2003

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Verordnung über die Entschädigung und den Reisekostenersatz für ehrenamtliche Beauftragte für Denkmalpflege (VwV-Ehrenamtliche Beauftragte für Denkmalpflege) vom 10. Juni 2004

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (Verwaltungsvorschrift Städtebauliche Erneuerung – VwV StBauE) vom 21. Juli 2008

Richtlinien des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Anwendung der §§ 7 i, 10 f und 11 b des Einkommenssteuergesetzes (Bescheinigungsrichtlinien) vom 30. November 1992

Richtlinien des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Anwendung des § 10 g des Einkommensteuergesetzes (Bescheinigungsrichtlinien) vom 5. August 1999 vom 30. November 1999

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Erteilung einer Bescheinigung nach den §§ 7i, 10f, 10g und 11b des Einkommensteuergesetzes bei Vorhaben, die der Wiederherstellung oder Instandsetzung von Schäden nach außergewöhnlichen Ereignissen dienen (Bescheinigungsrichtlinie Maßnahmen bei außergewöhnlichen Ereignissen) vom 17. September 2003

Rechtsprechung

Das sächsische Denkmalschutzrecht wird sehr stark auch durch die Rechtsprechung der sächsischen Verwaltungsgerichte geprägt, welche das sächsische Landesrecht auslegen und dessen Anwendung durch die Behörden überprüfen.

Von großer Bedeutung ist hierbei die Spruchpraxis des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts.

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mehrfach zum sächsischen Denkmalschutzrecht geurteilt. In einem jüngeren Urteil vom 17.09.2007 (Az. 1 B 324/06), welches sich mit einer denkmalschutzrechtlichen Rückbauverfügung von Plastikfenstern in einem denkmalgeschützten Gründerzeithaus befasst,  wird besonders exemplarisch auf sich wiederholende Diskussionsfelder des Denkmalschutzes eingegangen. Fragen der Denkmalfähigkeit und der Denkmalwürdigkeit, die besondere Rolle des Landesamt für Denkmalpflege Sachsen für die Ermittlung der bewertungserheblichen Tatsachen und die Problematik der Zumutbarkeit denkmalpflegerischer Maßnahmen für den Eigentümer werden dort umfassend behandelt. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 10.04.2008 (Az. 7 B 64/07) die Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen und in der Begründung die wesentliche Rolle der Stellungnahme des Landesamtes für Denkmalpflege Sachsen für die rechtliche Beurteilung des Gerichts, ob ein Gebäude Denkmaleigenschaft besitzt, unterstrichen.

Marginalspalte

Führungen im Landesamt für Denkmalpflege

Führung durch die Plansammlung, Aufnahme 2012 (Quelle: LfD Sachsen)

Nächste Führung:

Mittwoch, 28. 6. 2017, 16 Uhr
Anmeldung unter
(0351) 4 84 30-421 oder -402
oder presse@lfd.smi.sachsen.de
Der Eintritt ist frei.

Tag des offenen Denkmals

Plakat zum Tag des offenen Denkmals 201

Sonntag, 10. September 2017

Motto der Deutschen Stiftung Denkmalschutz:
»Macht und Pracht«

Nähere Informationen zum Programm unter

PEGASUS - Schulen adoptieren Denkmale

Faltblatt

Bewerbung bis: 1. Juni 2017

Nähere Informationen zur Bewerbung und zum Programm unter:

20 Jahre Denkmalschutz und Denkmalpflege im Freistaat Sachsen

Titel der Broschüre

© Institution